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02.10.2009 12:43
Anschober: "Gehen selbstbewusst in die Verhandlungen..."
Anschober: "Der Wahlkampf ist sehr gut verlaufen. Das waren neue Grüne, kämpferische Grüne! Die SORA-Wahltagsanalyse zeigt: 40 Prozent unserer WählerInnen haben sich für Grün erst in den letzten 2-3 Wochen entschieden. Der Wahlerfolg wurde also durch ein tolles Finish und den bisher besten Wahlkampf der Grünen Geschichte erreicht. Dieser Erfolg ist aus meiner Sicht noch bedeutsamer als der erstmalige Einzug in die Landesregierung vor sechs Jahren. "
Grüne: Verhandlungen in gleicher Augenhöhe
Die Ausgangsituation sieht LR Anschober nüchtern: "Die ÖVP hat die Wahl, sie geht entweder in Richtung Grün, in Richtung Blau oder in Richtung Allmacht. Eine Grüne Koalition wird es nur geben, wenn wir Grüne Kernpunkte durchsetzen. Die Grünen gehen sehr selbstbewusst in die Verhandlung."
Der Zukunftskurs in Oberösterreich ist offen. Für die Grünen stellen sich drei zentrale Fragen. LR Anschober: "Wie kann Oberösterreich die momentane Krise überwinden? Wie kann Oberösterreich gestärkt aus der Krise herauskommen? Und wo soll Oberösterreich 2015 stehen? Wir brauchen also am Start der direkten Koalitionsverhandlungen eine Einigung über den Zukunftskurs Oberösterreichs. Aus Grüner Sicht steht fest: Oberösterreich muss Europas Kompetenzzentrum für neue Grüne Zukunftstechnologien werden, die Energiewende umsetzen, damit 50.000 neue grüne Arbeitsplätze schaffen, den öffentlichen Verkehr massiv ausbauen und eine Offensive für Integration und sozialen Ausgleich starten."
Grüne Initiative für Abschaffung der Proporzregierung
Die Grünen halten überdies das derzeitige Regierungsmodell einer Konzentrationsregierung für überholt und wollen die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Abschaffung im Lauf dieser Legislaturperiode erreichen. Als erster Schritt sollen dabei der Landtag, die Kontroll- und Minderheitenrechte massiv aufgewertet und dann ein Regierungs- und Oppositionsmodell verwirklicht werden. Das wäre ein dringend erforderlicher Demokratieschub für Oberösterreich. LR Anschober abschließend: "Es wird keine Grüne Regierungsbeteiligung um jeden Preis geben. Voraussetzung ist, dass Oberösterreich auf Zukunftskurs bleibt und wir die Grünen Kernziele durchsetzen können."
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